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Balance zwischen sinnvollen Investitionen und Schuldenabbau

Von: Harald Fischmann

Klingenberg. Die Klingenberger Grünen haben einstimmig ihr Programm für die Kommunalwahl im März 2008 beschlossen. Im Zentrum stehen neben der Sicherung Klingenbergs als zukunftsfähiger Schulstandort die Umstellung der Energieversorgung auf regenerative Energien sowie die Umstrukturierung der Investitionen auf nachhaltige Projekte. „Es geht darum, die Balance zwischen Maßnahmen zum notwendigen Schuldenabbau einerseits und sinnvollen Investitionen in Klingenbergs Zukunft anderseits zu finden“, fasste Harald Fischmann, der den Programmentwurf vorstellte, die lebhafte Diskussion von Mitgliedern und Sympathisanten im Alten Rathaus in Röllfeld zusammen.

Bürgermeisterkandidat Jochen Schneider sowie die grünen Stadtträte Annette Rüttger und Willi Stritzinger freuten sich, dass es den Grünen in Klingenberg wieder einmal gelungen sei, in „bester basisdemokratischer Tradition“ einen Programmentwurf zu optimieren. „Bei uns wird nicht einfach abgenickt, sondern kreativ mitgestaltet“, lobte Schneider das Engagement der Anwesenden, die am Samstagmorgen fünf Stunden lang über die einzelnen Punkte des Programms diskutierten.

Klingenberg soll laut Programm eine Vorreiterrolle im Klimaschutz im Landkreis Miltenberg spielen. Dazu gehört, dass die Stadtwerke mittelfristig ausschließlich Öko-Strom aus regenerativen Energien anbieten. Zudem sollen Wohngebiete entstehen, in denen die Versorgung nur durch regenerative Energien erfolgt. Das Schulzentrum in Trennfurt soll eine Hackschnitzelanlage erhalten

Die Grünen sprechen sich ohne Wenn und Aber für Klingenberg als leistungsfähigen Schulstandort aus und fordern als aktuelle Maßnahme eine engere Zusammenarbeit der Hauptschule mit Erlenbach und Wörth. Zudem bekennen sie sich für eine schülernahe Grundschule in allen drei Stadtteilen.

Im gesamten Stadtgebiet soll Tempo 30 gelten. Weitere verkehrspolitische Forderungen sind u.a. die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Bahnhofstraße, der Ausbau des Schleusenstegs zum behindertengerechten Fußweg, die Fußgängeranbindung über die Gleise an den Bahnhof und der Erhalt des durch die Brückenbaumaßnahmen gefährdeten Zubringers vom links- zum rechtsmainischen Radwegenetz. Der Brückenneubau wird insgesamt sehr kritisch gesehen: Minimalforderung ist hier, dass das Brückenniveau durch den Neubau nicht höher werden dürfe, wie es Pablo Calvo-Bernal formulierte.

Das grüne Programm sieht vor unnötige Prestigeprojekte wie eine Vinothek zu streichen. Zudem sollen öffentliche Gelder dadurch gespart werden, dass kleinere Bauvorhaben durch dafür qualifizierte Mitarbeiter des Bauhofs erledigt und Kostenschätzungen vorrangig durch das städtisches Bauamt vorgenommen werden, wie es Frank Zimmermanns forderte. Um teure Erweiterungen der Friedhöfe zu ersparen, aber auch um moderne Formen der Bestattung und Trauerarbeit zu ermöglichen, soll auf Trennfurter Gemarkung ein Friedwald  ausgewiesen werden.

Als wichtige sozialpolitische Forderung benennt das Programm die sofortige Streichung des Kindergartenbeitrag für das dritte und jedes weitere Kind einer Familie. Mittelfristig sollen alle Kindergartengebühren abgeschafft werden. Der Kindergartenbeitrag für das dritte und weitere Kind einer Familie muss entfallen, mittelfristig müssen alle Kindergartengebühren abgeschafft werden. U..a. durch wohnungsnahe Schulhäuser und Bioenergie-Wohngebiete soll die Attraktivität für Neubürgerinnen – und Bürger wachsen.

Insgesamt fordern die Grünen, Bürger mit Ideen für die Entwicklung Klingenbergs stärker durch die Kommune zu unterstützen und das kräftebindende Stadtteildenken endlich abzubauen. Steffi Lang mahnte an, auch die Seniorinnen und Senioren nicht zu vergessen. Ihr schwebt dabei die Einrichtung eines offenen Treffs für Jung und Alt im Klingenberger Vital.-Zentrum vor.