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Protokoll der Kreisversammlung am Donnerstag, 28.01.2010 um 20.00 Uhr

Von: Stefanie Lang

in der Gaststätte „Poseidon“

in Klingenberg – Trennfurt, Trennfurter Straße 114

Anwesende: Udo Barth, Wayne Lassiter, Sylvia, Deckert, Stefanie Lang, Jochen Schneider, Marco

Scherf, Harald Fischmann, Annette Rüttger

Entschuldigt: Semra Lassiter, Hannelore Kreuzer, Frank Küster

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. ÖPNV

3. ICO – Kurzbericht der Kreistagsfraktion zu deren Anfrage bezüglich der Luftverschmutzung

4. Bericht über die verschiedenen Bürgerinitiativen

5. Bericht aus dem Kreistag

6. Termine und Sonstiges

Punkt 1:

Stefanie Lang begrüßt die Anwesenden Mitglieder.

Punkt 6:

• Aussprache der Mitglieder wegen parallel laufender Terminabsprachen. In Zukunft werden die Verantwortlichen für Terminplanungen intensiver kommunizieren um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen. Termineplanungen sollten möglichst schnell den beiden Sprecherinnen mitgeteilt werden.

• Eike Hallitzky kommt am 25.03. in unseren Landkreis (Thema: Hypogroup Alpe Adria – Finanzskandal). Verantwortlich für den Ort der Abendveranstaltung ist der Kreisvorstand, verantwortlich für die Presse ist Marco Scherf. Die Kreisversammlung am 22.03. wird gestrichen.

• Jochen stellt den Antrag, dass das Protokoll der Kreisversammlung im Dezemder berichtigt wird. Die Kreisversammlung ist einstimmig dafür. Sylvia wird die beanstandeten Sätze aus dem Protokoll streichen.

Punkt 2:

Marco Scherf berichtet über die Probleme im Öffentlichen Nachverkehr (ÖPNV), und daüber, dass Herr Hutterer von der Westfrankenbahn Ende letzten Jahres im Kreistag sprach.

Die Mailadresse „Kummerkasten zum Thema Nahverkehr“, die Udo Barth einrichtete, wurde bisher viermal angeschrieben und verschiedene Probleme der Fahrgäste aufgezeigt. Udo leitet diese Mails an Marco weiter, der sie beantworten möchte.

Punkt 3:

Marco Scherf teilt uns mit, dass Thomas Mütze, MdL, eine Anfrage im Bayerischen Landtag stellte zum Emissionsschutzgesetz bei der ICO. Die Grüne Kreistagsfraktion machte eine Anfrage ans Landratsamt, welche Auflagen erlassen wurden.

Punkt 4:

• Der Bürgerinitiative in Kleinheubach wurde von Thomas Mütze, MdL, und unserem Kreisrat Marco Scherf vorgeschlagen bezüglich der Luftverschmutzung durch die Firma Scheurich, eine Petition im Landtag einzureichen.

• Renate Geissler von der Bürgerinitiative „Südspessartbrücke“ bat die Grünen bei Herrn Biller vom Staatlichen Bauamt anzufragen ob erste Ergebnisse zum Verkehrsmodel im Bereich Südspessart vorlägen. Marco Scherf möchte Thomas Mütze bitten, dies zu erledigen.

Punkt 5:

Kreisrat Marco Scherf berichtet:

• Die Fraktion der Grünen stellt einen Antrag für EMIL 38.

• Die Fraktion der Grünen stellt eine Anfrage zum Nichtraucherschutz. Antwort: Es wird nicht kontrolliert.

• Mittelschule: Die Grünen lehnen Mittelschule ab, da sie noch nicht genügend ausgereift ist, meint Marco.

• Den Jugendhilfehaushalt hat Marco abgelehnt. Die Jugendsozialarbeit an Schulen ist vom Landkreis zu genehmigen, die Kommunen tragen aber die Kosten.

• Koordinierender Kinderschutz: Eine Halbtagesstelle wurde im Landratsamt eingerichtet.

Punkt 6:

Termine:

• Das Enegieforum Miltenberg – Aschaffenburg lädt ein am 29.01. um 16.00 Uhr die Firma Fella in Amorbach zu besichtigen. Rückmeldung ist erbeten.

• Die Jahreshauptversammlung des Energieforum Miltenberg – Aschaffenburg findet am 04.03. um 19.00 Uhr in Miltenberg im Hotel „Mildenburg“ statt. Der Kreisverband der Grünen wird von einer der Sprecherinnen vertreten, wenn dies nicht möglich sein sollte, von einer anderen Person aus der Vorstandschaft.

Themen für den Politischen Aschermittwoch könnten sein:

• Bundeswehrsoldaten in Afghanistan – Pro und Kontra

• Nichtraucherschutz – Pro (Jochen Schneider) und Kontra (Udo Barth), Moderator: Harald Fischmann.

Ende der Kreisversammlung: 22.30 Uhr

Verantwortlich für das Protokoll:

Stefanie Lang