Protokoll der Kreisversammlung Bündnis 90/Die Grünen
Am 16.09.10 fand in Obernburg im „Karpfen“ die erste KV nach der Sommerpause statt.
Anwesend: Hanne, Marion, Petra, Marco, Jochen, Roland Ansgar, Wayne, Amitava, Udo B., Harald, Sylvia
Entschuldigt: Steffie und Pablo
Begrüßung, Termine, Sonstiges
Sylvia begrüßt und entschuldigt Steffie und Pablo.
Um dem Bericht aus dem Bezirkspräsidium und den Themen Arsenvergiftung und Jugendsozialarbeit genügend Raum und Zeit zu geben, werden die Punkte Termine und Sonstiges zuerst abgehandelt.
Am 16.6. wurde die Friedrich-Wilhelm Raiffeisen Energiegenossenschaft gegründet.
Infos unter www.energiegenossenschaft-untermain.de
In den Aufsichtsrat wurden u.a. Michael Paulus bestellt (VS Energieforum Miltenberg-Aschaffenburg e.V. bei welchem unser KV als einzige Partei Mitglied ist.)
Am 19.06. ist, nachdem Sepp zurückgetreten ist, MdL Thomas Mütze zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.
Am 18.08. verstarb Sepp. Sein Wunsch war es gewesen, von Blumenschmuck abzusehen und statt dessen für die Knochenmarkspende Bayern etwas zu spenden.
Bei Interesse: Dresdner Bank AG München BLZ 700 800 00 Ko: 097 770 4000
Gregor Scheringer von der Grünen Jugend LAK Ökologie hat sich mit uns in Verbindung gesetzt. Die GJ möchte am 2.10. anlässlich des Welttierschutztages am 4.10. Bayernweit Infotische machen, um Menschen davon zu überzeugen weniger Fleisch zu essen oder wenigstens Bio-Fleisch zu kaufen.
Wer hat Interesse einen Infotisch zu diesem Thema in Obernburg mitzumachen?
Meldet euch im KV-Büro 06022/407 15 37
MdL Thomas Mütze fragt nach, ob wir mit ihm und der Kreisfraktion die Firma Oswald-Elektromotoren in Miltenberg besuchen möchten. Ein Termin steht noch nicht fest.
Es wird sich einstimmig für einen Besuch ausgesprochen.
Der Termin wird über den Verteiler gesendet.
18.09. Anti-Atomkraft-Demo in Berlin
24.09. Veranstaltung in Großwallstadt zum Thema „Kommunale Energieversorgung in der Zukunft“
29.09. Wanderung durch den Steigerwald mit BN-Wegführer, Abfahrt 9 Uhr in Würzburg
09.10. Anti-Atomkraft-Demo in München
09.10. Bezirksversammlung mit Neuwahlen in Würzburg
18.10. Kreisversammlung mit Schwerpunkt Energieversorgung
Am 15.01.11 von 10–16 Uhr möchte die Kreisfraktion eine Klausurtagung zum Thema Leitbild für den Landkreis abhalten. Interessenten sind hierzu herzlichst eingeladen.
Eine Entsprechende Einladung wird zur ggb. Zeit über den Verteiler versand.
Arsenvergiftung in der Deponie Guggenberg
Ende Februar/Anfang März wurden im Sickerwasser der Mülldeponie Guggenberg Arsenwerte, welche 5 Mal höher sind als Erlaubt festgestellt (0,5mg/l statt 0,1 mg/l)
Lt. Landratsamt liegt die Ursache am Schotter aus dem Steinbruch in Sailauf im Landkreis Aschaffenburg. Die Belastungen des Gesteins seien geologisch bedingt. Der Schotter wurde beim Neubau der Deponie Guggenberg als Zwischenschicht eingebracht.
Das Sickerwasser wurde zur Kläranlage Main-Mud in Kleinheubach transportiert.
Ca. 100.000 € hat der Landkreis Miltenberg schon ausgegeben, um das Arsen aus dem Sickerwasser der Kreismülldeponie zu entfernen. Angeblich soll dies mit einer Chemikalie nun gelungen sein.
Sylvia möchte von der Fraktion wissen, ob dies tatsächlich gelungen ist und ob der Landkreis auf den bisher angefallenen Kosten „sitzen bleibt“.
Marco bestätigt den Erfolg. Es sei mit der Chemikalie Bayoxide gelungen.
Da zum Zeitpunkt des Auftretens der hohen Arsenwerte noch gar kein Müll verfüllt gewesen sei, konnte die Ursache nur beim Schotter liegen.
Nun drängt Landrat Roland Schwing darauf, den belasteten Schotter so schnell wie möglich aus der Deponie zu entfernen.
Die Kosten möchte Roland Schwing erstattet bekommen. Wer hierfür in Regress genommen werden kann, ist noch nicht geklärt.
Judendsozialarbeit an Schulen
Lt. Marco ist unser Landkreis dbzgl. Im Vergleich zu anderen LK gut aufgestellt.
Er freut sich, dass auch die CSU inzwischen zu der Erkenntnis gelangt ist, dass Jugendsozialarbeit kein Schmarn ist.
Marco ärgert sich sehr darüber, dass seit fast 2 Jahren 6 Anträge für Jugendsozialarbeit aus den Gemeinden Erlenbach, Wörth, Klingenberg u. Elsenfeld für Grund- u. Hauptschulen nicht im Kreistag behandelt wurden.
Durch den Jugendhilfeplan 2007 wurde der Bedarf festgestellt.
Man unterscheidet Schulsozialarbeit (Kosten liegen beim Kultusministerium) und Jugendarbeit an Schulen (Kosten je 1/3 Kommune, Sozialministerium, Landkreis) Der Landkreis „erpresst“ aber die Kommunen dahingehend, dass die Förderungswürdigkeit durch das Sozialministerium nur attestiert wird, wenn die Kommunen bereit sind, zwei Drittel der Kosten zu übernehmen.
Hanne berichtet, das in Kleinwallstadt eine Vollzeitstelle für die Schule u. der Gemeinde geschaffen wurde. Die Kosten trägt die Marktgemeinde selbst.
Die Maximalforderung der Fraktion: Jede der 16 Hauptschulen und am besten jede Grundschule sollten einen Sozialarbeiter erhalten.
Eine Vollzeitstelle kostet ca. 70.000€/Jahr
Zwischendurch kam es zu einer nicht öffentlichen, internen Aussprache, welche an dieser Stelle nicht veröffentlicht wird.
Bericht aus dem Bezirkspräsidium
Da Jochen verhindert war, nahm Roland am 28.08. an der konstituierenden Sitzung des Bezirkspräsidums im Grünen Büro in Würzburg teil. Ein Protokoll der Sitzung würde vom BZ-VS noch per Mail versand werden.
Meinungsbild zu „Zivile Helfer“
Petra verweist auf Artikel des Main-Echos am Mittwoch 15.09. mit der5 Überschrift „Zivile Helfer sollen für mehr Sicherheit sorgen.
Der 1. Polizeikommissar und stellvertretender Leiter der obernburger Inspektion Richard Salzer stellt die Aufgaben der ehrenamtlichen Ordnungshüter vor. Diese sollen für ihre 15h/wöchtl. Eine Aufwandsentschädigung von 7,16€ erhalten.
Die überwiegende Mehrheit der Anwesenden ist gegen eine solche Einrichtung.
Von „erinnert an Blockwart“ bis Überwachungsstaat gingen die Meinung. Es kam Fragen auf:
Wie sind diese Helfer ausgestattet? Haben diese eine psychologische Schulung? Was sagt die Polizeigewerkschaft dazu? Was ist besser: Helfer oder Kamera?
Tenor: Das Geld lieber in Jugendsozialarbeit, Jugendzentren und Streetworker investieren und so Vandalismus vor zu beugen.
Für das Protokoll verantwortlich
Sylvia Deckert
Pressebericht (zuletzt geändert am 29.06.07 18:07)