Nächste Termine

Protokoll des Kreis-Vorstände-Treffen Bezirksverband Unterfranken am 15.05.2010

Von: Sylvia Deckert

Anwesend für den Bezirksvorstand:

Ayfer Fuchs, Martin Heilig, Udo Oschmann, Michael Gerr, Sylvia Deckert

15.05.2010 Beginn: 15.00 Uhr Ende 18.15 Uhr
Anwesend für den Bezirksvorstand:
Ayfer Fuchs, Martin Heilig, Udo Oschmann, Michael Gerr, Sylvia Deckert, Jürgen Pfeifer ist entschuldigt.
Anwesend für die Kreisverbände:
Kitzingen: Hein Schmidt, Hans-Martin Hoffmann
Schweinfurt: Margret Osterloht
Wü-Stadt: Mathias Rögele, Matthias Gauger
Wü-Land: Eva Pumparis
A’burg Stadt: Manfred Jendt
A’burg Land: Claudia Neumann, Käthe Lieder, Jürgen Zielke
Rhön-Grabfeld: Stefanie Steukardt
Miltenberg: Stefanie Lang
Entschuldigt sind die KV’s Hassberge, Main-Spessart, Bad Kissingen

Begrüßung durch Martin Heilig und Vorstellung der Tagesordnungspunkte.
Es werden keine Einwände gegen die Tagesordnungspunkte erhoben.
Martin entschuldigt sich im Namen des Bezirkvorstandes, wie in einer Rundmail schon geschehen, nochmals für die vergangenen Unstimmigkeiten bei der Terminfindung.
Berichte aus den KV’s
Erörtert werden: Was war? Was ist geplant? Wie ist die Stimmung?
Durchweg ist die Stimmung gut, es konnten auch in verschiedenen KV’s Neumitglieder verzeichnet werden.
Ergebnisse des Zukunftsteams vom 6.3.2010
Martin Heilig berichtet mit Unterstützung einer Powerpoint-Präsentation vom Treffen des Zukunftsteams ausführlich, da die meisten heute anwesenden nicht am 6.3. anwesend waren. Martin wird in den nächsten Tagen diese PP per e-Mail an die KV-VS senden.
In den bevorstehenden Ferien möchte er die PP zusammen fassen und diese Informationen ebenfalls an die KV’s versenden, damit diese dann in den Kreisversammlungen bzw. Kreisvorständen diskutiert werden können.  Aussprache und Diskussion Es folgt eine ausführliche, stellenweise hitzige Diskussion, in der es überwiegend um eine Schaffung einer 400€ -Stelle, anstelle der bisherigen 2h wöchentlich, im Bezirksbüro geht.
- Manfred Jendt fordert eine Stellenausschreibung bzw. eine Stellenbeschreibung der 400€ - Kraft um besser abwägen zu können ob diese überhaupt benötigt wird.
- Der KV Wü-Stadt stellt seinen geplanten Antrag auf Satzungsänderung vor. Schwerpunkt liegt hierbei in der Änderung von „KV-Vorstände-Treffen“ zu „Bezirkspräsidium“ und damit verbunden die Forderung, dass sich das Präsidium in Zukunft mindestens 4 Mal im Jahr treffen soll. Auch soll im Bezirksvorstand das Amt einer PressesprecherInn geschaffen werden.
§ 3 Bezirkspräsidium – 3.1.
Das Bezirkspräsidium setzt sich aus je einem aus den Kreisverbänden (nach Möglichkeit für die Amtszeit des Bezirkvorstandes) fest zu bestimmenden Mitglied aus jedem unterfränkischen Kreisverband und dem
Bezirksvorstand zusammen. Die unterfränkischen Mitglieder von Bundes-, Landes- und Bezirksgremien gehören mit beratender Strimme dem Bezirkspräsidium an.
Martin zweifelt am Gelingen eines 4-maligen Treffens, da es schon alleine sehr schwer ist alle 6 MandatsträgerInnen auf einen Termin zu vereinen.
6 der Anwesenden sind bei einer Abstimmung dafür, der Rest dagegen.
Daraufhin wird der Vorschlag gemacht, es einfach Mal für 1 Jahr auszuprobieren und dann erneut darüber abzustimmen. Dieser Vorschlag wird mehrheitlich begrüßt. Um eine bessere Planung der Termine zu erreichen, schlägt Sylvia vor die KV-VS-Treffen bzw. Präsidiumstreffen z.B. immer am 1. Samstag eines Quartals stattfinden zu lassen. So können auch die MandatsrägerInnen lange genug vorplanen. Dieser Vorschlag findet auch allgemeine Befürwortung.
- Der KV Wü-Stadt schlägt, wie bereits beim Zukunftsteam besprochen und einhergehend mit der evtl. Satzungsänderung – vorgezogene Neuwahlen vor.
Planung des Bezirksvorstandes
Martin hat bei der Heinrich-Böll Stiftung an einem „Öffentlichkeitsarbeits- und Projektmanagement“ teilgenommen und möchte versuchen diesen Kurs den KV’s anbieten zu können. Die Kosten hierfür werden auf ca. 60€ pro Teilnehmer geschätzt. Außerdem ist für den Herbst ein Treffen der unterfränkischen KommunalmandatsträgerInnen geplant.
Termine
Der KV Main-Spessart lässt nachfragen, ob es nicht möglich sei, die Treffen der KV-Vorstände zukünftig unter der Woche abends stattfinden zu lassen um so die Wochenenden für die eigene Freizeitgestaltung frei zu haben.
Der KV Miltenberg und Aschaffenburg möchten diese Treffen aber weiterhin am Wochenende belassen, da die Berufstätigen vor 17 Uhr überhaupt nicht die Möglichkeit haben nach Würzburg zu gelangen und die Anfahrt mit dem PKW mindestens 1 ¼ h und mit dem Zug aus Miltenberg über 2h dauert. Außerdem sind die Zugverbindungen heimwärts am Abend eher bescheiden. Auch ist es keinem zuzumuten um Mitternacht nach Hause zu kommen. Die Anwesenden zeigen hierfür großes Verständnis und die Treffen werden vorerst weiter auf einen Samstag terminiert.
Die Hauptversammlung findet am 19.06. um 13 Uhr statt.
Die Grüne Jugend trifft sich parallel zur JHV am gleichen Ort (Restaurant Time Out in Würzburg).
Am 9. oder 16.10. findet – bei Annahme des Antrages auf Satzungsänderung durch den KV WÜ-Stadt (s. o.), eine Bezirksversammlung mit vorgezogenen Neuwahlen statt.
Am 23.10. findet die LDK statt. Diesmal in Würzburg.
Volksentscheid Nichtraucherschutz am 4.7.
Auf der Webseite www.nichtraucherschutz-bayern.de kann man sich informieren, Vorschläge für Aktionen einholen und sich als Koordinationsperson beim Aktionsbündnis anmelden.
Die Materialien sind kostenlos.
Die nächste Vorstandssitzung findet am 7.6. um 15 Uhr statt.
Sonstiges
- Ayfer versendet die bestehende Satzung an die KV’s
- Martin erinnert nochmals an die Mailadresse redaktion@gruene-unterfranken.de für Veröffentlichungen auf der Bezirksverband-Webseite.
- Martin fordert auf, sich bei der Internet-Unterschriftenaktion „Gemeinsam gegen die Westumgehung Würzburg/ B 26 zu beteiligen unter www.msp-autobahn.de
- Matthias Gauger ist Mitglied im Parteirat und möchte, dass die Delegierten für Neuwahlen des PR ein Votum vom Bezirksverband bei der Bezirksversammlung erhalten.
Für das Protokoll verantwortlich
Sylvia Deckert – KV Miltenberg